Gezählte 335 Zeilen auf sieben dicht bedruckten Seiten – darin steht, was die Koalition in Sachen Gesundheit und Pflege in den nächsten Jahren tun will. Es sind Hunderte von Maßnahmen. Wir bringen hier eine Bewertung der für Ärztinnen und Ärzten wichtigsten Vorhaben. Josef Broukal spricht dazu mit dem Gesundheitsökonomen Thomas Czypionka.
Am 5. März 2025 fand die erste Sitzung des Ministerrates der neuen Bundesregierung statt.
Andy Wenzel / BKA
Gesundheitspolitik ist keine einfache Angelegenheit hierzulande: Die Gesundheitsministerin (Anm.: In der neuen Bundesregierung übernimmt die erfahrene SPÖ-Politikerin Ulrike Königsberger-Ludwig aus Niederösterreich das Staatssekretariat für Gesundheit) trägt zwar einen eindrucksvollen Titel, aber bestimmen, was Sache ist, tun hauptsächlich andere: Die Krankenkassen, die Bundesländer, die Gemeinden.
So gesehen ist es kein Wunder, dass im Gesundheitsprogramm der neuen Regierung steht, was zwischen diesen Stakeholdern bereits vereinbart wurde – es ist im Großen und Ganzen ein Protokoll verfasst von dem, was zwischen Bund, Ländern und Gemeinden außer Streit steht. Und das ist nicht gerade wenig. Ab und zu blitzen dazwischen freilich einige Punkte aus dem Wahlkampf auf.
Vorgezogenes Fazit: Wenig Neues unter der Sonne. Vor allem: Wenig Konkretes. Es gibt weder Zeitpläne noch Kostenschätzungen. Warum das so ist, erläuterte der Ärzte Woche Gesundheitspolitik-Experte Dr. Thomas Czypionka vom Institut für Höhere Studien IHS.
Dr. Thomas Czypionka, Leiter des Forschungsbereichs Gesundheitsökonomie und Gesundheitspolitik am Institut für Höhere Studien (IHS) und PRAEVENIRE Vorstandsmitglied
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